Pulsmessung: Wofür demonstriert der Pulse of Europe?

PulsmessungDie pro-Europa Demonstrationen des ‘Pulse of Europe’ sind ein großer Erfolg: Immer mehr EU-Bürger in immer mehr Mitgliedstaaten machen mit. Die neue Wahrnehmbarkeit der überzeugten Europäer hilft die Stimmung zu drehen. Es geht wieder darum, wie Europa stärker und besser werden kann. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf mussten selbst Le Pen und Mélenchon ihre Kritik an der EU mäßigen, weil harsche EU-Kritik immer weniger verfängt.

In einer Woche muss Frankreich sich zwischen Macron und Le Pen entscheiden. Die Chancen stehen gut, dass es wie in den Niederlanden eine klare Niederlage der anti-Europäer gibt. Der Pulse of Europe hat großartige Zeichen an die EU-Mitbürger in den Niederlanden und Frankreich gesendet. Worauf sollen sich die Demos danach konzentrieren?

Von Fans und Kritikern des Pulse of Europe war zuletzt immer deutlicher die Frage zu hören: Wofür steht der Pulse of Europe eigentlich? Als Teilnehmer von Pulse of Europe Demos in Berlin und Brüssel möchte ich einen Verfahrensvorschlag machen: Lasst uns in einer “Pulsmessung” herausfinden, wofür EU-Bürger auf die Straße gehen! Die Frage ließe sich so formulieren, wie es “Der (europäische) Föderalist”, Manuel Müller, in seinem Europa-Blog vorgeschlagen hat: “Wenn du nur eine Sache an der Europäischen Union verändern könntest, was wäre es?”

Als langjähriges Vorstandsmitglied der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) in Berlin-Brandenburg und Deutschland weiß ich um den Wert parteiübergreifender Bewegungen. Ich ziele nicht darauf, den Pulse of Europe auf Ziele festzunageln, die ich in der JEF, bei Bündnis 90/Die Grünen oder als Mitarbeiter des Grünen Europaabgeordneten Sven Giegold verfolge. Aber ich glaube, wie die EU-Kommission es mit ihrem Weißbuch und den weiteren Papieren gerade versucht, ist jetzt die richtige Zeit, über eine Reform der EU27 zu diskutieren. Dafür hilft es, die Teilnehmer des Pulse of Europe mit der Frage zu konfrontieren. Und als Pulse of Europe können wir einer grenzüberschreitenden, wirklich europäischen Debatte auch fruchtbaren Boden bereiten. Es ist Frühling und höchste Zeit pro-europäische Ideen zu sähen!

Pulsmessung in 7 Schritten

  1. Zettel mit Frage verteilen: Die Organisatoren aller Pulse of Europe Demos, die mitmachen wollen, verteilen ein paar Minuten nach Start der Demo Zettel an alle Teilnehmer mit der Frage “Wenn du nur eine Sache an der Europäischen Union verändern könntest, was wäre es?” Die Frage sollte mindestens in Ortssprache(n) und Englisch gestellt und beantwortet werden können. Je mehr Sprachen, desto schöner.
  2. Antwort-Zettel einsammeln: Nach 20 Minuten wird begonnen die Zettel wieder einzusammeln. Eventuell können vor dem Singen der Europahymne Beispiele für Antworten vorgelesen werden.
  3. Antworten sortieren und zählen: Nach der Demo Sortieren die Organisatoren die Antworten nach Themen, evtl. weiter nach einzelnen Vorschlägen. (Moderationsexperten sagen gerne ‘Clustern’ dazu.) Sie zählen, welche Themenbereiche bzw. Einzelvorschläge am häufigsten genannt werden.
  4. Antworten veröffentlichen pro Stadt: Jede Stadt veröffentlicht die Liste an Themen und Einzelvorschlägen. Auf Twitter können die am häufigsten genannten Top-Vorschläge bekannt gemacht werden. Die Top-Antworten können auch in Englisch, Französisch und Deutsch übersetzt werden, um die gesamt-europäische Debatte zu fördern.
  5. Antworten EU-weit vergleichen: Wenn genug Städte mitmachen, könnte es sich lohnen, die Top-Vorschläge der Städte auch EU-weit zu sortieren und die Top-Vorschläge zu ermitteln. Vielleicht übernimmt das aber auch die Presse.
  6. Antworten diskutieren: Bei der darauffolgenden Pulse of Europe Demo können die Ergebnisse vor Ort und aus anderen Städten vorgestellt werden. Rednerinnen und Redner können die Antworten diskutieren.
  7. Die Gedanken sind frei: Ich bin gespannt, zu welchen spontanen Diskussionen und weiteren Verfahrensvorschlägen die Ideensammlung inspiriert.

Aktuell würde ich mich auf meinem Antwort-Zettel dem Vorschlag des europäischen Föderalisten anschließen, dass die Europäische Kommission künftig nur noch vom Europaparlament gewählt werden sollte. Ich weiß keinen Vorschlag, der so sehr gemeinsamen Lösungen in Europa Schwung geben, die Europawahlen wirklich europäisch machen und damit die Europäische Demokratie stärken kann. Eine formelle Umsetzung erfordert die Änderung der EU-Verträge und könnte deshalb am Veto mächtiger anti-Europäer wie Viktor Orban in Ungarn oder Jarosław Kaczyński in Polen scheitern. Entscheidende Elemente ließen sich aber auch als Selbstverpflichtung aller reformwilligen Staats- und Regierungschefs an den Blockierern vorbei vorläufig vereinbaren. Sie könnten versprechen Spitzenkandidaten der europäischen Parteien aufzustellen, den Spitzenkandidaten mit der größten Unterstützung im Europaparlament zur Wahl vorzuschlagen und dem gewählten Kommissionspräsidenten dann eine ganze Liste möglicher Kommissare zur Endauswahl vorzuschlagen. Das Europaparlament hat im November 2015 all dies im Hübner-Leinen-Bericht bereits vorgeschlagen.

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